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Gut 9.000 Beschäftigte der nordrhein-westfälischen Krankenhäuser haben am 20. September vor dem Landtag in Düsseldorf Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach aufgefordert, für eine ausreichende Finanzierung der Kliniken zu sorgen. Notwendig sei eine nachhaltige Refinanzierung der Kostensteigerungen durch die Inflation und die ab 2024 geltenden Tarifsteigerungen von rund zehn Prozent. Die tatsächlichen Kostenentwicklungen würden unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen nicht ansatzweise abgebildet, hieß es von den Initiatoren der Protestveranstaltung, der NRW-Allianz für die Krankenhäuser, der auch die Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe angehören. Die Krankenhäuser könnten auf die enormen Kostensteigerungen für Energie, Lebensmittel, Medizinprodukte oder auch Dienstleistungen nicht mit höheren Preisen reagieren. Um die Steigerung der Betriebskosten, zu denen auch die Personalkosten gehören, angemessen abbilden zu können, müssten die entsprechenden Regelungen im Sozialgesetzbuch (SGB) V geändert werden. Dafür sei der Bund zuständig. Die Kundgebung in Düsseldorf war Teil eines bundesweiten Protesttages.
Bundesgesundheitsminister Lauterbach reagierte auf die Proteste mit einem „Faktenblatt“, in dem er unter anderem auf die Finanzhilfen für die Krankenhäuser aufgrund der Coronapandemie und gestiegener Energiekosten verwies sowie die Länder an ihre Verantwortung für die Investitionskostenfinanzierung erinnerte.
HK