Bewertung im Rückblick

In der Antwort auf eine 500 Einzelfragen umfassende große Anfrage der AFD-Fraktion im NRW-Landtag zur Corona-Strategie der NRW-Landesregierung kommt das Gesundheitsministerium zu einer grundsätzlich positiven Bewertung der auf Grundlage des damaligen Kenntnisstandes umgesetzten Maßnahmen (Drucksache 18/12672). Nordrhein-Westfalen habe auf sehr viele Herausforderungen schnell und wirksam reagiert. Die medizinische Versorgung der an COVID-19 Erkrankten sei zu jedem Zeitpunkt der Pandemie gesichert gewesen, und das NRW-Gesundheitssystem sei für die gesamte Dauer der Pandemie funktionsfähig geblieben. In der einleitenden Stellungnahme zur Anfrage wird betont, dass die Landesregierung nach Ausbruch der Pandemie zu Beginn des Jahres 2020 Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen unter höchstem Zeitdruck habe treffen müssen. Aufgrund der hohen Infektionsdynamik und eines drohenden exponentiellen Wachstums der Infektionszahlen seien rasche Maßnahmen insbesondere auf der Grundlage der Empfehlungen des Robert KochInstituts erforderlich gewesen. Stets habe aber die Überprüfung der Verhältnismäßigkeit der zur Bekämpfung der Coronapandemie getroffenen Maßnahmen eine herausragende Rolle eingenommen. Das zu Beginn der Pandemie verordnete generelle Besuchsverbot in Pflegeheimen würde es heute auf Grundlage der im Verlauf der Pandemie gewonnenen Erkenntnisse nicht mehr geben.     

tg