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Regierungserklärung

Bundeskanzler Helmut Schmidt nimmt Stellung

08.05.2024 Seite 6
RAE Ausgabe 6/2024

Rheinisches Ärzteblatt

Heft 6/2024

Seite 6

© Ärztekammer Nordrhein

Willy Brandt trat am 6. Mai 1974 als Bundeskanzler zurück, nachdem wenige Wochen zuvor sein persönlicher Referent Günter Guillaume als Spion der DDR enttarnt worden war. Am 16. Mai 1974 wählte der Bundestag Helmut Schmidt zum neuen Bundeskanzler. Das Rheinische Ärzteblatt nimmt in seiner Ausgabe vom 10. Juni 1974 dessen erste Regierungserklärung unter der Überschrift „Stabilität, Kontinuität und Konzentration“ unter die Lupe. Dabei bezogen sich die Schlagworte nicht allein auf gesundheits- und sozialpolitische Aspekte von Schmidts Rede. Bei diesen Politikfeldern habe sich der neue Kanzler auf ein „Aufzählen bereits verabschiedeter oder vor dem Abschluß stehender Gesetzesvorhaben“ beschränkt. Dennoch setzte der Autor des Leitartikels große Hoffnungen auf einen Politikwechsel. „Was nun nach dem Regierungswechsel auf das Gesundheitswesen zukommen wird, läßt sich kaum abschätzen. Vielleicht gelingt es Schmidt mit seinem ausgeprägten Willen zur Führung, die unrealistischen ideologisch motivierten Schreier mit ihrem unheilvollen Einfluß zurückzudrängen. […] Es täte vor allem bitter not, die in den vergangenen Jahren entstandene Verunsicherung in den Heilberufen über die künftige Gestaltung des Gesundheitswesens zu beenden.“    

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