Terminservice- und Versorgungsgesetz - Ärzte im Rheinland demonstrieren gegen Sprechstundenpläne der Großen Koalition

Freie Ärzteschaft (FÄ) und Hausärzteverband Nordrhein haben im Januar gegen das geplante Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn demonstriert. Das TSVG sieht eine Erhöhung der wöchentlichen, mindestens anzubietenden Sprechstunden von Vertragsärzten mit voller Zulassung von 20 auf 25 vor. Vorgesehen ist auch, dass Facharztgruppen der grundversorgenden und wohnortnahen Versorgung wöchentlich fünf offene Sprechstunden anbieten müssen. Zu einer Kundgebung der Freien Ärzteschaft gegen das Gesetz in Düsseldorf kamen etwa 70 Kolleginnen und Kollegen. Wieland Dietrich, Bundesvorsitzender der FÄ, kritisierte die Äußerungen und Pläne des Gesundheitsministers zum TSVG scharf. So müsse der Staat auf den Versorgungsnotstand in Deutschland nicht mit mehr, sondern mit weniger Bürokratie reagie-ren. Die meisten Haus- und Fachärzte würden heute bereits mindestens 40 bis 50 Stunden pro Woche arbeiten. Dennoch werde der Eindruck erweckt, Ärztinnen und Ärzte arbeiteten zu wenig. Wertschätzung für die Arbeitder niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen sehe anders aus. Zu einer ähnlichen Bewertung kamen auch die Kolleginnen und Kollegen, die der Einladung des Hausärzteverbands Nordrhein nach Köln gefolgt waren. „Wir sehen das ‚Spahn‘- Papier als einen massiven Eingriff in die Freiberuflichkeit. Bevormundung, Kontrolle und Verfahrensvorschriften würden zukünftig die Arbeit der Ärzte vor Ort prägen“, warnte Dr. Dirk Mecking, 1. Vorsitzender des Hausärzteverbands Nordrhein.

sas